Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
2 Vertragsschluss
3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4 Preise und Zahlungsbedingungen
5 Liefer und Versandbedingungen
6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
7 Mängelhaftung
8 Haftung
9 Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
1 Informationen zur Identität des Verkäufers
2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
5 Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und
zu berichtigen
8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
-----------------
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der "Eurocarp GmbH" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten
für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem
Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren
und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen
des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer
im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit
handelt.
2 Vertragsschluss
-----------------
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das
im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer
Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen
Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung bestätigen" im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder
elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung
der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme
der Bestellung abzulehnen.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm
zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere
hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer
oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt
werden können.
3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
--------------------------------------------------
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der
Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
4 Preise und Zahlungsbedingungen
--------------------------------
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche
deutsche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten
werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende
Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts
anderes bestimmt ist:
Vorauskasse per
- Überweisung
- Kreditkarte (Visa, Mastercard)
- PayPal
- Sofortüberweisung.de
- Nachnahme
- Barzahlung bei Abholung
4.3 Wird für den jeweiligen Artikel zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der
Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse per
- Überweisung
- Kreditkarte (Visa, Mastercard)
- PayPal
- Sofortüberweisung.de
- Nachnahme (gilt nur für Bestellungen aus folgenden Ländern: Österreich)
- Barzahlung bei Abholung
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere
Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen
sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute
(z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben
bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden
unmittelbar nach der Annahme durch den Verkäufer gemäß Ziffer 2.3 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) belastet.
4.6 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per Email darüber,
dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Email kann
der Kunden die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden
keine Versandkosten berechnet.
5 Liefer und Versandbedingungen
-------------------------------
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom
Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der
Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon
ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei
PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da
eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein
Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung
geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der
angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung
eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine
empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit
der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete
Transportperson über.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht
ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall,
dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen
Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat.
Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu
beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware
wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
6 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
--------------------------------------------------------
6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
6.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Begleichung
aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der
gelieferten Ware vor.
6.3 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um
Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
7 Mängelhaftung
---------------
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon
abweichend gilt für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein
Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:
7.1 Für Unternehmer
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang,
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich
ausgeschlossen,
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine
Ersatzlieferung erfolgt.
7.2 Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der
Einschränkung der Ziffer 7.3.
7.3 Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und
Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und
Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften
wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den
Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben. Gleiches gilt für Unternehmer und
Verbraucher bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische
Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort
geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit
offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den
Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei
Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.7 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu
verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf
dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den
gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
8 Haftung
---------
8.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei
Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen
Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
8.2 Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:
8.2.1 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht)
verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise
entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind
Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des
Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.2.2 Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die
Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
9 Anwendbares Recht
-------------------
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der
Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz,
oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen
bleibt hiervon unberührt.
9.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
----------------------
1 Informationen zur Identität des Verkäufers
--------------------------------------------
Eurocarp GmbH
Hinter der Zoitzmühle 3
07551 Gera
Tel.: 0365-7105108
Fax: 0365-7302067
E-Mail: info@eurocarp.de
2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
--------------------------------------------------------------------------
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen
vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
------------------------------------------------
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4 Informationen zu Zahlung und Lieferung
----------------------------------------
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5 Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
-----------------------------------------------------------------------------
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1 Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er
sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1 Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf
den Button "In Warenkorb". Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des
Warenkorbs anzeigt.
5.1.2 Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen
Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button "zur Kasse". War der Kunde noch
nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde
sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich
für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde
registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder "Ihre E-Mail Adresse"
und "Ihr Passwort" aus und klickt anschließend auf den Button "Anmelden". Ist er noch
nicht als Kunde registriert, klickt er auf den Button "Jetzt registrieren". Dann wählt er durch
Anklicken aus, ob er ein Kundenkonto eröffnen oder nur eine Gastbestellung durchführen
möchte. Anschließend füllt er das Formular aus und klickt auf den Button "Weiter".
Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse
anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen
hinzuzufügen.
5.1.3 Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von
Adressen, im dritten Schritt auf den Button "Weiter".
5.1.4 Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von
ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.1.5 Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button "Weiter". Es öffnet sich sodann
eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.6 Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei "Hiermit
akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und bestätige folgende Widerrufsbelehrung gelesen zu haben".
5.1.7 Im siebten Schritt klickt der Kunde auf "Bestellung absenden".
5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6 Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
--------------------------------------------------
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner
Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform
(z. B. als Brief, Fax, E-Mail) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der
Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein
passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten
kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein
Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
7 Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu
berichtigen
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Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben
vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster
angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigiert werden.
8 Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
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Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.Um PDF Dateien betrachten zu können, benötigen Sie zum Beispiel den kostenlosen Acrobat Reader. Den Acrobat Reader können Sie kostenlos auf der Internetseite von Adobe erhalten. Acrobat Reader herunterladen
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